STASIOPFER
Aufarbeitung von MfS- Unrecht
Der Dünkel eines ehemaligen Elite-Kämpfers der DDR
Peter Fechter, von DDR Grenzern am
17.08.1962 erschossen
Immer wieder suchen ehemalige
Angehörige der "bewaffneten Organe" der DDR, oder ewig gestrige
Stalinisten der SED und Stasispitzel, Gründe, um gegen dies website
vorzugehen.
So liess sich gar der Berliner Datenschutz dazu hinreissen jegliche
sachliche und räumliche Zuständigkeit zu überschreiten, nur weil
ehemalige hauptamtliche Mitarbeiter des MfS als "Betroffene"
Datenschutzbegehren gegen uns geltend machen wollten, da wir einen Link
auf die Datenbank aller hauptamtlichen MfS Mitarbeiter für unsere Leser
führten (und weiter führen werden). Mittlerweile wurde der
Unbotmässigkeit des Berliner Datenschutzverantwortlichen, Hans-Jürgen
Garstka, gerichtlich Einhalt geboten, es
wurde ihm auferlegt:
- nicht weiter zu behaupten das der Inhaber dieser Domain strafrelevant
agierte
- sein Berliner Amt ohne Zuständigkeit tätig wurde
- die Datenschutzbehörde Berlin die Sache nicht mehr weiter verfolgen
darf - eine schriftliche Entschuldigung für das Vorgehen abzugeben.
Das merkwürdige Vorgehen des Datenschützers aus Berlin fand im Spiegel
und vielen anderen Medien kritische Würdigung und kann hier nachvollzogen
werden:
garstig.html
Neben derartigen, von ehemaligen hauptamtlichen MfS Mitarbeitern
inszenierten Aktionen, versuchten sich auch mehrfach ehemalige
Stasispitzel in Störaktionen gegen unsere website. Beispielhaft möchten
wir auf die noch nicht abgeschlossen Bemühungen des Henning Pawel
aufmerksam machen. Das zynische Vorgehen dieses ehemals ausgezeichneten
langjährigen "IM Oertel" kann hier nachgelesen werden:
pawel1.html
Der erste Versuch im Jahr 2003 rechtlich
dieser website beizukommen stammt von einem Magdeburger, der sich im öffentlichen
"Gästebuch
der Kampfschwimmerkameradschaft Ost e.V." selbst rühmt:
" . . . . wieder ein Ost-Traditionsverein
gefunden. Es ist doch nicht alles verloren. Viele Grüße an die Elite -
Einheit der VM. von einem anderen Elite-Kämpfer."
Der "Elite-Kämpfer" betreibt eine Internetseite zu Ehren der
Grenztruppen der DDR. In unserem Gästebuch trug einer unserer Leser die
gesetzlich vorgeschriebenen Impressumsangaben des Betreibers, nämlich des
Magdeburgers Dirk Rodenberg, ein. Kryptisch gab der Gästebuchschreiber
noch einen Kommentar ein, den der "Elite-Kämpfer" nun als
beängstigende Aufforderung zu Straftaten gegen ihn selbst verstanden
haben will. So liess er seinen Anwalt, Peter Nelkowski, im eilig
verfassten Schriftsatz behaupten:
" . . . .Eine Meinungsäußerung bzw. ein
Beitrag zur sachlichen Diskussion ist in den vorgenannten Ausführungen
nicht zu erkennen. Sie stellen vielmehr eine Provokation, verbunden mit
der Aufforderung in auch strafrechtlich relevanter Weise gegen meinen
Mandanten vorzugehen, dar. Anders kann der Aufruf des "Profi"
nicht verstanden werden, als das dieser Besucher Ihrer Web-Seiten in
strafrechlich relevanter Weise aufhetzt, gegen meinen Mandanten - sei es
im Wege des sog. Telefonterrors, des Schreibens von Drohbriefen oder
sonstige Attacken - vorzugehen".
Im weiteren verlangt der Anwalt die Löschung des Eintrags im
Gästebuch und legt eine ultimative Unterlassungserklärung bei.
Abschliessend vermerkt der Anwalt:
"Sollte die vorgenannte Frist fruchtlos verstreichen, so müsste ich
meinem Mandanten anraten, auf gerichtlichem Wege - daher auch im Wege
einer einstweiligen Verfügung - gegen Sie vorzugehen. Des Weiteren wäre
zu überlegen, Strafanzeige zu erstatten.
Wir haben diese Angelegenheit - wie übrigens aller derartigen
Fälle - unserem Rechtsanwaltsbüro, Frhr.
v. Gravenreuth & Syndikus, zur gebührenden Beantwortung
vorgelegt. Potentiellen Störenfrieden
möchten wir anraten sich erst über die Fachkompetenzen in den oben
beschriebenen Fällen, die umfangreichen Referenzen und den vorauseilenden
Ruf unserer Rechtsvertretung zu informieren.
aktueller Schriftsatz unseres
Anwalts, in Sachen Dirk Rodenberg
