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MfS
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Das System ist längst Geschichte, doch seine Aufarbeitung steht noch in den Anfängen. Die DDR, also der SED-Staat, und das Ministerium für Staatssicherheit (MfS) als "Schild und Schwert" der Partei - daß die Menschen im einstmals anderen Teil Deutschlands vier Jahrzehnte lang unterdrückt hat, ist einer der dunkelsten Flecken deutscher Geschichte. Doch wie haben sie die Menschen ausgehorcht, unterdrückt, vertrieben oder eingesperrt? Im Mittelpunkt der Forschung steht das Ministerium für Staatssicherheit (MfS). Die verquere Denkweise des MfS bezüglich der Regimegegner verdeutlicht ein Zitat aus einer Forschungsarbeit über die "Ursachen und Bedingungen für die Herausbildung feindlich-negativer Einstellungen", die 1985 im Auftrag der Mielke-Behörde entstand. Darin wurden DDR-Bürger, die sich dem System in irgendeiner Form widersetzten, als Menschen bezeichnet, deren "Einstellungen und Verhaltensweisen . . . außerhalb des Normalen liegen", so daß im Hinblick auf ihre Persönlichkeit von einer "Zuspitzung menschlicher Unzulänglichkeiten" gesprochen werden könne. Der Stasi-Apparat mit 91 000 hauptamtlichen und 173 000 Informellen Mitarbeitern überwachte nicht nur die DDR-Bewohner, sondern legte auch penibel Statistiken über seine Aktivitäten gegen die Widerständler an. In mühevoller Kleinarbeit hat sich der Historiker Bernd Eisenfeld, ein Mitarbeiter der Gauck-Behörde, in das Zahlenwerk eingelesen und interessante Ergebnisse zum Vorschein gebracht, die jetzt in dem Sammelband "Aktenlage. Zur Bedeutung der Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes für die Zeitgeschichtsforschung" (Ch. Links Verlag, Berlin) veröffentlicht wurden. Von Widerstand - oder besser: von "widerständigem Verhalten" - spricht er, wenn sich politische Gegnerschaft zum Staat der DDR in der Öffentlichkeit artikuliert und so die Ebene der inneren Emigration verläßt. Dazu zählt Eisenfeld auch Ausreisewillige und Flüchtlinge, weil deren Verhalten im Widerspruch zum System gestanden und der Stabilität des Systems geschadet habe. Davon ausgehend bearbeitete nach Erkenntnissen Eisenfelds das MfS in den Jahren 1985 bis 1988 jährlich zwischen 4500 und 5000 sogenannte Operative Vorgänge (OV). Diese OV waren die schärfste Form der Überwachung und bedeuteten in der Regel auch die Verfolgung von Bürgern. Sie wurden vom MfS eingeleitet, wenn angeblich der Verdacht einer Straftat vorlag. Hinzu kamen jährlich etwa 8000 abgeschlossene Operative Personenkontrollen (OK), von denen neun Prozent Vorstufe einer OV wurden. Die OK gingen nicht vom Verdacht einer Straftat aus, sondern sollten Klarheit darüber schaffen, ob entsprechende Gefahren bestanden, so Eisenfeld. Im genannten Zeitraum leitete das MfS jährlich durchschnittlich 2500 Ermittlungsverfahren ein, wobei das Jahr 1988 mit 3700 hervorsticht. Der mit 78 Prozent weitaus größte Teil ging gegen sogenannte Straftaten gegen die staatliche Ordnung. Unter diesen ragten wiederum mit 57 Prozent oder 1100 Fällen Verstöße gegen Paragraph 213 StGB der DDR hervor: "ungesetzlicher Grenzübertritt". Staatsverbrechen mit fünf Prozent spielten demgegenüber kaum eine Rolle. Da nach Erkenntnissen Eisenfelds das MfS im Rahmen eines OV durchschnittlich drei und im Rahmen einer OK statistisch gesehen 1,4 Personen "bearbeitete", errechnete er, daß zwischen 1985 und 1988 jährlich etwa 19 000 Menschen in der DDR "einer besonders scharfen Überwachung oder unmittelbaren Verfolgung durch das MfS ausgesetzt waren". Hinzu gerieten etwa 10 000 weitere Personen durch die OK in das Visier der Stasi, die aber unterhalb der Ebene der OV beobachtet wurden. Da davon wiederum auch Personen betroffen waren, die außerhalb der DDR lebten, schätzt Eisenfeld, daß insgesamt 20 000 bis 25 000 Menschen in der DDR jährlich vom MfS überwacht wurden, weil sie aktives widerständiges Verhalten zeigten. Während die Schergen des MfS bei der Bekämpfung oppositioneller Gruppen Mitte der achtziger Jahre ihrem Chef Erich Mielke durchaus Erfolge melden konnten, wuchs die Zahl der Flüchtlinge und Ausreisewilligen schon 1988, im letzten Jahr vor dem Fall der Mauer, stark an. In diesem Jahr wurden erstmals seit 1965 wieder mehr als 10 000 Flüchtlinge und 28 000 Ausreisewillige - das war die höchste Zahl seit dem Bau der Mauer - registriert. Zahlen, die zweifelsohne auf die vorherrschende verbreitete Unzufriedenheit mit den Errungenschaften des realen Sozialismus hinwiesen und bereits auf die Ereignisse ein Jahr später hindeuteten. Bericht:
"Verhaltensweisen außerhalb des Normalen" - Das MfS führte
penibel Statistiken über Regimegegner - 5000 Operative Vorgänge jährlich,
von ARMIN FUHRER.
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